Beiträge aus den Jahren 2013 bis 2019

Beiträge aus den Jahren 2013 bis 2019
Grafik: SPD Gladbeck

Das Wichtigste in aller Kürze: Übersicht über die Beiträge, die wir in den Jahren 2013 bis 2019 veröffentlicht haben, sowie Auszüge aus deren Inhalten.

Alle Beiträge nach Jahren:

Beiträge aus 2019

05.12. | SPD-Fraktion unterstützt einen Bergbau-Feiertag

Kohle und Stahl haben Deutschland zu dem gemacht was es heute ist. Deshalb findet die Gladbecker SPD-Ratsfraktion das Anliegen der Gladbeckerinnen Lea Romanowski und Mara Gosdzick, die den Barbaratag am 4. Dezember zu einem Feiertag zu Ehren der Bergleute machen wollen, wirklich toll und unterstützenswert.

03.12. | Michael Hübner, MdL: „Emscher-Lippe sollte Vorreiterregion der guten Arbeitsbedingungen werden“

Wichtig ist dem Gewerkschafter Tobias und auch mir, dass in der Industrie neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Wer dabei an qualmende Schlote oder dreckiges Abwasser denkt, ist aber auf der falschen Fährte: Wir müssen moderne und grüne Industrie in der Region anstoßen und fördern.

28.11. | Hübner: „Das Ruhrgebiet sollte die Solidarität bekommen, die ihm zusteht“

Das Ruhrgebiet hat zum ersten Mal seit Jahren mehr Geld, als es ausgegeben hat. Damit wir den Menschen in dieser Region die Lebensqualität bieten können, die ihnen zusteht, müssen unsere Städte auch endlich fair für die Aufgaben bezahlt werden, die sie für Bund und Land hier vor Ort erledigen!

28.11. | Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet Gladbeck 850.000 Euro

Der Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dadurch erhält das Land NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort.

28.11. | „Will die CDU Seniorinnen und Senioren auf die Straße setzen?“

Wenn überhaupt – außerhalb gesetzlicher Verpflichtungen – über die Aufgabe von Mietimmobilien nachgedacht werden kann, so handelt es sich allenfalls um die Räume, in denen die Begegnungen in den Stadtteilen organisiert werden.[…] Ob dies jedoch vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher Verwerfungen, einer zunehmenden Individualisierung und drohender Vereinsamung ratsam ist, bleibt dahingestellt.

29.10. | „Einsatz der Freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen honorieren“

Den Einsatz der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr mit einer „Feuerwehrrente“ oder anderweitig durch die Stadtgesellschaft zu honorieren, wird zurzeit in vielen Städten des Ruhrgebietes diskutiert. […] begrüßt der Bürgermeister grundsätzlich das Vorhaben, das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehr zu stärken. Er bezweifelt jedoch, das mit einer „Altersversorgung“ in ferner Zukunft junge Menschen zu motivieren seien, sich heute in der Freiwilligen Feuerwehr zu engagieren.

29.08. | „Moderne Sportstätten 2022- Wer kriegt was?“

Die Rot-Grünen Partner im Gladbecker Stadtrat möchten auf der Sitzung des Sportausschusses am 26. September 2019 nähere Informationen zum Förderprogramm der schwarz-gelben Landesregierung „Moderne Sportstätten 2022“. Viele Vereine in Gladbeck sind zurzeit verunsichert, was gefördert werden kann und wie die Beantragung auf Fördermittel erfolgen soll.

14.08. | Michael Gerdes (MdB): Angehörige werden entlastet

Das neue Gesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt herangezogen werden – und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, nun werden auch die Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell entlastet.

03.05. | „Auch kleine Maßnahmen zahlen sich aus: Grenzwerte für Stickstoffdioxide werden in Gladbeck eingehalten“

In Gladbeck wird die Stickstoffdioxidbelastung seit einigen Jahren an zwei Stellen gemessen: an der Grabenstraße und an der Goethestraße zur B224. Dabei wurde der Grenzwert von 40 µg/m3 bisher immer überschritten. Erstmals wurde dieser Grenzwert in 2018 an beiden Messstellen eingehalten. Der Messwert betrug an der Grabenstraße genau 40 µg/m3 und an der B224/ Goethestraße 34 µg/m3.

22.02. | Grundgesetzänderungen: Mehr Geld für Schulen, Wohnen und den öffentlichen Nahverkehr

Bund und Länder haben sich auf eine Grundgesetzänderung geeinigt. Sie machen damit den Weg frei für mehr Investitionen in die digitale Ausstattung von Schulen, in den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr. Gerdes: „Indem wir die Voraussetzungen für mehr Investitionen des Bundes schaffen, sorgen wir dafür, dass gute Bildung nicht vom Wohnort abhängt, mehr bezahlbare Wohnungen entstehen und ein attraktiver ÖPNV die Mobilität vor Ort verbessert und die Umwelt entlastet.“

01.02. | Sammelstellen für Mülltonnen sind entfallen und: „Der ZBG wird nicht privatisiert“

Für die Anwohner der Stichstraßen an der oberen Taunusstraße in Rosenhügel (zwischen Holthauser- und Veilchenstraße) wohnen, hatte der Betriebsausschuss des ZBG am letzten Montag eine gute Nachricht: Die Sammelstellen für die Mülltonnen, die vom ZBG entleert werden, sind bereits seit Anfang des Jahres entfallen. „Dies gilt allerdings nicht für die gelben Tonnen. Die werden nämlich vom privaten Entsorger Remondis entleert …“

08.01. | Beitragsfreie Kitas in Gladbeck

Ab dem kommenden Jahr sollen nun in NRW die ersten zwei Kita-Jahre beitragsfrei werden. Die dafür entstehenden Kosten übernimmt das Land. […] Wir verfolgen aber weiterhin das Ziel, dass Kitas in Gladbeck komplett beitragsfrei werden. Ob Eltern für die Betreuung ihrer Kinder Geld zahlen müssen, hängt in NRW bisher nämlich vor allem vom Wohnort ab.

04.01. | Informationen zur Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven

Die Landesregierung auf die Anfragen geantwortet und Informationen dazu geliefert, wie und auf welcher Grundlage die Verbrennung von Ölpellets durch die Bezirksregierung überprüft wird. Die Antworten finden Sie hier: Antwort auf Kleine Anfrage 1769 sowie auf KA 1787.

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